Überblick:
- Telegram-Gründer Pawel Durow in Paris festgenommen
- Durows Vision: Neutrale Messaging-App, die Privatsphäre und Freiheit respektiert.
- Vorwurf: Nachlässiger Umgang mit kriminellen Aktivitäten: unzureichende Maßnahmen gegen Drogenhandel, Betrug, Terrorismus, Kindermissbrauch + Verweigerung der Kooperation mit französischen Behörden
Debatte: Meinungsfreiheit vs kriminelle Aktivitäten
Kritik an Festnahme #FreePavel
- Italiens Vizepräsident: „In Europa lebe man nun unter Zensur“
- Edward Snowden: „Angriff auf Menschenrechte und freie Rede“
- Russische Regierungspolitiker: Pawel Durow sei ein politischer Gefangener
Meinungsfreiheit auch bei krimineller Nutzung?
- Betrug, Waffen-,Drogen-,Menschenhandel durch Anonymität und Verschlüsselung
Bei Plattformen mit Hass und Terroraufrufen..
- gibt keine echte Meinungsfreiheit
- das Recht des Stärkeren dominiert
- Gesetzgeber: Muss dem entgegenwirken
- In Frankreich, Deutschland und der EU gibt es deshalb klare Vorgaben